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Bücher und Buch-Herausgaben:

M. Haslinger:
"Umgehungsphänomene im Spiegel der Judikatur der österreichischen Gerichtshöfe öffentlichen Rechts";
Holzhausen, Wien, 2013, ISBN: 978-3-902868-49-7; 402 S.



Kurzfassung deutsch:
Jede rechtliche Ordnung ist nicht nur mit direkten Normverstößen, sondern mit dem ungleich subtileren Umgehungsphänomen konfrontiert. Die vorliegende Untersuchung erschließt erstmals für das österreichische Recht das Phänomen der Umgehung in seiner vollen öffentlichrechtlichen Dimension. Sie stützt sich auf eine Auswertung der thematisch einschlägigen, jüngeren Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes und des Verwaltungsgerichtshofes (1980 bis 2011).

Diese Judikaturanalyse dient als Grundlage für eine rechtsgebietsübergreifende Ableitung jener Instrumente und Kriterien, die bei der Bekämpfung von Umgehungsversuchen im öffentlichen Recht auf Ebene der Rechtsanwendung maßgeblich sind. Hinzu kommt eine Typologie gebräuchlicher Umgehungsmethoden und die Offenlegung jener vielfältigen Gegenmaßnahmen, die der Gesetzgeber ergriffen hat (explizite und implizite Umgehungsregelungen).

Insgesamt zeigt sich neben teils höchst kreativen Umgehungsversuchen von Normadressaten, die sich im Spannungsfeld zwischen dem Gebotsbereich von Vorschriften und dem rechtsfreien Raum abspielen, auch immer wieder planmäßiges, evasives Verhalten von Staatsorganen. Ein besonderes Problem bildet die Umgehung verfassungsrechtlicher Bindungen.

Es ist die systematische Etablierung einer effektiven, rechtlich fundierten Umgehungsabwehr voranzutreiben, um der Erosion der Rechtsordnung, die von (erfolgreichen) Umgehungsversuchen ausgeht, gegenzusteuern. Nur so kann einer aus der Bundesverfassung ableitbaren, prinzipiellen Verpflichtung des Gesetzgebers, Rechtsvorschriften ab ante möglichst umgehungssicher auszugestalten bzw. zumindest ex post gegen Umgehungsversuche zu härten, entsprochen und den fundamentalen Postulaten der Rechtssicherheit und der Gerechtigkeit Genüge getan werden.

Kurzfassung englisch:
Legal systems are at any rate confronted not only with evident breaches of the law, but also with the more subtle phenomenon of circumvention or evasion concerning legal regulations. This study focuses on circumvention of Austrian Public law regulations in the widest sense possible; it is based on an analysis of the court decisions of the Austrian Constitutional Court (Verfassungsgerichtshof) and the Austrian Administrative Court (Verwaltungsgerichtshof) from 1980 until 2011. As for the results, a survey of typical methods of circumvention is provided for as well as the discussion of legislative countermeasures.

Schlagworte:
Umgehung, Umgehungsabwehr, Umgehungsmethoden, gesetzliche Umgehungsregelungen, öffentliches Recht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Judikaturanalyse, Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof

Erstellt aus der Publikationsdatenbank der Technischen Universitšt Wien.